Die Beteiligung von österreichischen Soldaten am EU Militäreinsatz im Chad wurde in der neutralen Republik
zwar thematisiert, jedoch fand keine Debatte über entwicklungspolitische und humanitäre Aspekte dieser Mission statt.
Das österreichische Journal für Entwicklungspolitik (JEP) widmet seine letzte Ausgabe dem Thema: „Entwicklungspolitik und Sicherheitsinteressen: Kohärenz oder Konkurrenz?“. Die Veröffentlichung sowie die Aktualität des Themas zum Anlass nehmend, lud Clemens Six von der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) zur Podiumsdiskussion nach Wien, auch mit dem Vorsatz eine Diskussion in Österreich zu stimulieren.
In seiner kurzer Einleitung machte Clemens Six darauf aufmerksam, dass man die verstärkte Diskussion von Sicherheitsfragen auch als Chance verstehen sollte entwicklungspolitische Konzepte und Zielsetzungen zu hinterfragen und gegebenenfalls neu zu gestalten. Anschließend ging Jan Pospisil (Österreichisches Institut für Internationale Politik) auf die Verschränkung der Begriffe Sicherheit und Entwicklung ein. Er machte deutlich das die Kausalkette "Entwicklung braucht Sicherheit" beziehungsweise "Sicherheit braucht Entwicklung" nicht unreflektiert übernommen werden sollten.
Gudrun Kramer (Institute for Integrative Conflict Transformation and Peacebuilding) erläuterte die Möglichkeiten und Grenzen einer Kooperation von Akteuren beider Bereiche. Der Sicherheitssektor definiert Bedrohung über Akteure. Es wird gefragt: "Wer bedroht mich und wie kann ich ihn unschädlich machen?" Dagegen schaut ein entwicklungspolitischer, konfliktsensibler Ansatz auf die Ursachen einer Bedrohung, die in der Regel gesellschaftlicher und sozio-ökonomischer Natur sind. Die Entwicklungspolitik dürfe, so Kramer, nicht bei der Dekonstruktion von Ideologien stehen bleiben. Gefragt ist die Darbietung von Alternativen. Es stellt sich deshalb die Frage, wie österreichische Entwicklungszusammenarbeit konfliktsensitiver werden kann.
Abschließend teilte Martina Schloffer (Rotes Kreuz) ihre praktischen Erfahrungen einer Zusammenarbeit humanitärer Hilfe mit Sicherheitsakteuren.
Wichtig sei bei jeglicher Zusammenarbeit die Klarheit über die Ziele und Mandate der Einzelnen Organisationen. Dabei muss ausgelotet werden wie komplementär zueinander gehandelt werden kann, denn keiner sei alleine in der Lage ein Gesamtproblem zu lösen. Der Blick für das Ganze ist wichtig sowie ein permanenter Dialog mit anderen Akteuren. Schloffer stellt fest, dass dabei private Akteure eine immer größere Rolle spielen.
Dies ist ein Umstand, der auch von vielen Teilnehmer der Veranstaltung mit Sorge betrachtet wird. So bemerkt ein Teilnehmer am Beispiel Irak, dass amerikanische Sicherheitsfirmen in Gebieten mit hohen Sicherheitsrisiken verstärkt Entwicklungsaufgaben übernehmen. Dies führe dazu, dass die lokale Bevölkerung nicht mehr klar zwischen humanitären Helfern und Militärs unterscheiden könnten. Lesen Sie mehr zum Thema Sicherheit und Entwicklung und abonnieren Sie den Euforic security newsfeed.
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von Martin Behrens